Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schulze-Hessing, meine sehr geehrten Damen und Herren der Verwaltung und der Presse, geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Rat, liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie in jedem Jahr kurz vor den weihnachtlichen Festtagen habe ich die Ehre, als Fraktionsvorsitzende der UWG hier im Rat der Stadt Borken dem vorgelegten Zahlenwerk des Kämmerers unsere uneingeschränkte Aufmerksamkeit schenken zu dürfen. Ja, meine Damen und Herren, wir haben es getan. Wir haben Stunde um Stunde in der Fraktion gelesen, geschätzt, geschrieben, gerechnet und schlussendlich auch bewertet, was diese Haushaltslektüre uns in seinen zahlreichen Facetten zu bieten hat.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Sie kennen uns,und ich hoffe Sie schätzen uns auch ein wenig und Sie konnten die vielen Fragen in unseren gemeinsamen Haushaltsberatungen, die wir per ZOOM abgehalten haben, richtig verstehen und einordnen. Ja, wir haben auch den Erklärungen der Verwaltung hoch interessiert gelauscht und uns zu Ihren Argumenten unsere ganz eigene Meinung gebildet. Auch die vielen Anträge der anderen Fraktionen im Hauptausschuss haben wir betrachtet und jeden Einzelnen dementsprechend abgestimmt.

Ja, wir hören zu, aufrichtig, ehrlich und sowohl konzentriert als auch interessiert, und das nicht nur mit einem Ohr. Wir gehen stets gedanklich mit und bearbeiten und diskutieren sehr genau und zuverlässig. Wenn Sitzungen anstehen, sind wir stets dabei, wir zögern keine Entscheidungen hinaus oder wollen sie verschleiern. Wir lassen niemanden im Ungewissen, sondern stehen stets zu unseren Entscheidungen. Mit uns hat man Planungssicherheit und mit uns kann man stets rechnen.

Sei es in Bauangelegenheiten, in wichtigen sozialen Projekten, oder bei Dingen, die die Zukunft unserer Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen. Wir stehen zu unserem Wort und zu einem Zahlenwerk, das um seine Zustimmung am heutigen Tage ringt.

Ich versuche einmal aus genau dieser Sicht heraus zu argumentieren.

Stellen Sie sich bitte einmal vor, ich, Brigitte Ebbing wäre der Haushalt 2022.

Nicht erschrecken, meine Damen und Herren, einfach mal die Augen tief schließen und lauschen Sie meinen Gedanken.

Ich bin der Haushalt 2022 der Stadt Borken. Mein äußeres Erscheinungsbild ist voll von großartigen Bildern eines Haushaltsjahres. Trotz allen Unwegsamkeiten während der Corona-Pandemie wirke ich bunt und glänze im Borkener rot.

Ich sprühe nur so voller Zahlen und Produkten und mein vielseitiger Anfangsbericht ist in seiner Erklärung und Deutlichkeit eine Wucht. Ich bin freundlich und höflich und sehr gut formuliert.

Jeder, der in mir blättert, kann die Finanzen der Stadt förmlich spüren und ist fasziniert von meiner Erscheinung. Ich nehme alles selbstverständlich hin, auch wenn die eine oder andere riesige Kostenexplosion im Baubereich mir doch schon schwer in den Blättern zu schaffen macht.

Trotz sehr vieler hoher Kostenblöcke in mir, wie dem Personalaufwand, dem Jugend- und Familienbereich, dem Sozialbereich und der sehr hohen Ausgabenrelevanz für Kunst und Kultur, fühle ich mich nicht aufgebläht in meiner Haut und strahle schlank in ehrlichem Haushaltsglanze.

Ich nehme nicht jede Zeile in mir als selbstverständlich hin. Ich schätze auch die kleinen Blöcke und Dinge, die mich schlussendlich zu einem großen Ganzen zusammengeführt haben.

Ja, ich bin mit mir trotz der nachträglichen Anträge der Politik, die mir am Ende des Tages doch noch den Stempel „minus“ auferlegt haben, außerordentlich zufrieden und freue mich auf meine Umsetzung im kommenden Jahr.

Ich persönlich, das sage ich hier frei heraus, finde mich Klasse!

So, Augen wieder auf, meine sehr geehrten Damen und Herren, ja dieser Haushalt scheint sich sehr gut aufgestellt zu fühlen und wir von der UWG stimmen seinen Argumenten durchaus zu.

Auch wenn große zusätzliche Belastungen und strukturelle Fehlerketten zu wahren Kostenexplosionen geführt haben, wie bei den Projekten:

  • Sanierung Astrid-Lindgren-Schule Burlo
  • Bürgerhaus Weseke
  • und jetzt kürzlich der Umbau des Kindergarten- und Gemeinschaftshauses in Rhedebrügge

Diese fatalen Fehlkosteneinschätzungen sind ein Debakel und dürfen sich auf keinen Fall wiederholen.

Schon der jetzige Haushalt, wie auch zukünftige Haushalte, werden uns solche Bausünden und Fehlkalkulationen nicht mehr verzeihen.

Unsere Bürgerinnen und Bürger sind durch die Corona-Pandemie bereits arg gebeutelt und jetzt kommen noch zusätzlich erhebliche Verteuerungen in vielen Bereichen des täglichen Lebens hinzu.

Dazu zählen Steuererhöhungen, die Gas- und Strompreisexplosionen und die gestiegene Inflationsrate, die in den privaten Haushalten enorm zu Buche schlägt.

Auch weitere Hiobsbotschaften von Klinikschließungen im Kreisgebiet, dem Mangel an Hausärzten auf dem Land, der zukünftig immer schwieriger werdenden Situation für Schwangere, bedingt durch die Entbindungsstationsschließung im Borkener Krankenhaus machen uns erheblich zu schaffen.

Von den alltäglichen Ängsten und Sorgen mal ganz zu Schweigen.

Geschlossene Schulen und Kitas, Homeschooling mit riesigen Kostenblöcken für die Eltern für die Beschaffung von IPads, gleichzeitiges Lernen der Kinder zuhause und zusätzliches Homeoffice der Eltern und dann noch der ganz normale Wahnsinn rund um das Thema Impfen.

Da braucht es starke Nerven und Unterstützung, wo immer es geht.

Wir von der UWG danken allen Bürgerinnen und Bürgern an dieser Stelle und wünschen Ihnen weiterhin viel Durchhaltevermögen.

Aber der bedeutendste Apell gilt hier an uns, den Rat der Stadt Borken: Wir sollten die Zukunft gestalten und nicht nur das Jetzt verwalten.

Dabei legen wir, als UWG Fraktion, ein großes Augenmerk auf die Umsetzung wichtiger Projekte im kommenden Jahr:

  • die Ertüchtigung unserer Schulgebäude im gesamten Stadtgebiet
  • die Umsetzung unseres Antrags stillfreundlicher Orte
  • der Neubau der Feuer- und Rettungswache
  • die Erneuerung der Brücken am Pröbstingsee
  • die Umsetzung der Dorfentwicklungsprojekte in den Ortsteilen
  • die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowohl in den Ortsteilen als auch in der Innenstadt
  • die Weiterentwicklung des Radverkehrsplans und Umsetzung neuer Fahrradstraßen
  • die dringliche Verbesserung des ÖPNV im gesamten Stadtgebiet

Ja, meine Damen und Herren, Sie können sicher sein, die UWG wird auch im nächsten Jahr nicht verzweifeln, denn wir schätzen auch die kleinen Dinge und Gesten.

Wir machen uns jeden Montag in unserer Fraktionssitzung erneut bewusst, was wir für Borken erreichen sollten und wollen.

Und da Weihnachten eine Zeit der Besinnlichkeit ist, sollten wir an dieser Stelle einmal innehalte und erkennen, dass es uns ist Borken doch recht gut geht und dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern vieles bieten können, um das uns andere Kommunen beneiden.

Dennoch gab es und gibt es vieles zu tun, um unser schönes Borken und seine großartigen Ortsteile fit zu machen für die kommenden Jahre. Die UWG hier im Rat sprüht vor Ideen und Tatendrang und steht und stand immer hinter guten Beschlüssen, die unsere Stadt und all unsere Bürgerinnen und Bürger voranbringt.

Daher werden wir diesem, uns vorgelegten Haushaltsplanentwurf, gerne zustimmen, da dieser viele positive Ansätze enthält.

Die UWG bedankt sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit und die immense Bereitschaft gerade in dieser schweren Zeit alles zu geben zum Wohle unserer Stadt. Ich hoffe auf ein baldiges Ende der Corona-Pandemie und wünsche Ihnen allen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit und kommen Sie mir gut und gesund ins neue Jahr.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Brigitte Ebbing

-Fraktionsvorsitzende-